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Gegen anglo-amerikanisches Gesellschafts"Vorbild"
Was ist Neoliberalismus?
Neoliberalismus ist das Hüllwort für Wirtschaftstheorie und Politik (also im Ergebnis Gesetzgebung) des allmählich vollständig monopolisierten, von US-Eigentümern durch ihre mehrheitlichen Anteile kontrollierten Kapitals. Das Wort bzw. sein Einsatz verfolgt offenbar zwei Zwecke: 1) Ablenkung vom längst eingetretenen Vollzug der Monopolisierung, da im Kontext der Wirtschaftstheorie »Liberalismus« traditionell mit »Markt« und »Konkurrenz« verknüpft ist; das Monopol hat davon nur die Arbeitskraft als einzige Ware übriggelassen, wodurch der Begriff Neoliberalismus faktisch auf »rüde Lohnsenkung« hinausläuft. Dadurch erhält er eine negative Konnotation und suggeriert gleichzeitig einen »starken«, d.h. vom Volk unkontrollierten Staat als einzigen Nothelfer dagegen, obwohl dieser de facto längst arbeitsteilig mit dem monopolisierten Kapital verschmolzen bzw. von der US-Regierung abhängig geworden ist; 2) wird durch diese ökonomistische Begriffsverengung und zugleich negative Konnotation der klassische (auf kapitalistischer Konkurrenz fußende) Liberalismus mit all seinen bürgerlichen Werten - Gleichheit vor dem Gesetz, Entfaltung der Persönlichkeit, Meinungsfreiheit, Rationalität der Debatte usw. - aus der Erinnerung gedrängt und madig gemacht. Diese Werte - besonders ihr namengebender Kernwert, die persönliche Freiheit (libertas) -sollen vom Begriff des Liberalismus mittels des Wortgebrauchs von Neoliberalismus möglichst abgespalten und dann vergessen, aber auch mit negativen Konnotationen infiziert werden.
Was ist Globalisierung?
Globalisierung (von lat. globus, »[Erd-]Kugel«) ist die weltweite Ausbreitung des Kapitals weniger, normalerweise US-amerikanischer (»internationaler«) Aktiengesellschaften mit der Folge weltweiter Angleichung aller Wirtschaftsvorgänge. Voraussetzung dieses Vorgangs war erstens der sehr hohe Stand der Transportmittel, zweitens die politische Vernichtung und militärische Ausschaltung des einzigen auch nur einigermaßen verteidigungsfähigen Konkurrenten der USA, der Sowjetunion. In der Folge wird sich, zumindest außerhalb der USA, der Lebensstandard weltweit vereinheitlichen, und zwar auf sehr niedrigem Niveau.
Das Wort Globalisierung dient vor allem als Ersatz- und Kanalisierungsbegriff für die US-Weltherrschaft. Zum Zentrum der Kritik wird nicht etwa der Imperialismus oder der Kapitalismus erhoben, sondern das »Globale«, dem höchstens ein vager und träumerischer, auf primitive Autarkie zielender Individualismus entgegengestellt wird (und auch dieses nur theoretisch). Der Vorgang wird dadurch sowohl als unabwendbar wie als alternativlos suggeriert (der Gedanke an eine weltweite vernünftige, der Mehrheit statt einer sehr kleinen Minderheit von Großbesitzern zugutekommenden Wirtschaftsplanung soll suggestiv belastet bleiben und dadurch möglichst nicht aufkommen; sogar der - freilich aufgrund der Eigengesetzlichkeit des Marktes problematische - nationale Protektionismus soll als Defensivstrategie möglichst gar nicht erst unbefangen diskutiert werden).
Am Pro-US-Parteienkartell als Regierungsmonopol wird in der BRD mit aller Gewalt, Propaganda und Wahlbehinderung, neuerdings vielleicht sogar Wahlfälschung verbissener und eiserner festgehalten als an der »führenden Rolle der SED« und ihrer Blockparteien in der wegen Schwächlichkeit (und militärischer Unterlegenheit der Sowjetunion) untergegangenen DDR, in der es wegen Mißwirtschaft mancherlei nicht zu kaufen gab, aber nicht deshalb, weil der Staat auf einmal seine Soldaten für die Herrschaft der Amerikaner in Afghanistan oder dem zermetzelten Irak bezahlen mußte. (Wo sind eigentlich dessen Wunderwaffen, die als Rechtfertigung herhalten mußten, Bushs breitgetretener irakischer »Sender Gleiwitz«?! Und glaubt noch jemand wirklich an islamische Terroristen ohne US-pakistanische Fernsteuerung beim WTC-Attentat in New York oder auf dem Hauptbahnhof Madrid, ausgerechnet als Spanien seine Verbrechertruppen aus dem besetzten Irak zurückziehen wollte?! - Das alles hat mit »Hartz« nichts zu tun!, mag eine Schlafmütze nölen. - Doch, es hat damit zu tun, sehr viel sogar.)
Da alle Welt unter den US-Militärstiefel geraten ist (nur die indischen und chinesischen Kaninchen starren noch auf die Schlange), sind die Lohnabhängigen bzw. Besitzlosen aller Länder auch mit keinem nationalen (deutschen, französischen, bald auch japanischen, koreanischen usw.) Kapital mehr konfrontiert, sondern entweder mit US-amerikanischem oder einer US-amerikanischen »Beteiligung«, daneben haufenweise direkten US-Gewaltakten gegen das verbliebene Nicht-US-Kapital (z.B. Milliardenraub an Nicht-US-Konzernen durch US-»Gerichte«, erpreßte, ungleiche Handelsbedingungen - Stichwort FDA-Norm beispielsweise, die extrem parteilich Nicht-US-Chemiekonzerne ruiniert und ruinieren soll - usw. usf.). Es sind die gleichen Verhältnisse, die sich in den europäischen Kolonien des 19. Jahrhunderts im Bezug zu den »Mutterländern« gebildet hatten, wovon sich die kolonisierten auch nie mehr erholt haben - nur, daß wir Europäer, Türken, Asiaten usw. der Gegenwart nur noch ein einziges »Mutterland« haben und dieses Atomwaffen (gegen die wir jetzt so wehrlos sind wie weiland die Kongoneger gegen die Schußwaffen der Weißen, und das wußten diese, und das wissen wir).
Heute holt sich die herrschende Klasse, mittlerweile internationalisiert und in der ersten Riege fast nur noch aus US-Amerikanern bestehend, die erkämpften sozialen Errungenschaften des "Klassenkompromisses" mit der Arbeiterbewegung zum Teil zurück. Denn sie hat es durch die gründliche Umfunktionierung der gesamten »Linken« zu bloßen Regierungs- und Volksverdummungsorganen (da stecken Hitler, Brandt und lange Selektionsmechanismen dahinter!), also ihrer substantiellen Vernichtung, einfach nicht mehr nötig, irgend etwas abzugeben, am wenigsten in abhängigen Satellitenstaaten (wie allen der EU, besonders aber unserem und England) - der »Ostblock«, zuvor schwächlich und schon lange deformiert, ist inzwischen auch vernichtet und stört daher nicht mehr, der »Sozialstaat« wird deshalb abgeschafft. (Entstehen konnte er auch im 19. Jahrhundert nur, weil es nur wenige erstklassige Industriestaaten gab und deren Arbeiterorganisationen etwa gleich stark waren und deshalb zusammenhielten.) Wie bei allen historischen Verbrechen, die mehr durch Lüge als durch Blutvergießen durchgeführt werden können, fällt die Durchführung dieser Aufgabe, die Abschaffung des »Sozialstaats« und damit die Verelendung ihres Teils von Europa (also dessen »Globalisierung«, d.h. Drittweltniveau für alle, weil die sog. 3. Welt eben denjenigen Teil der Welt darstellt, der aus historischen Gründen niemals eine mächtige Arbeiterbewegung hatte und deshalb ein entsprechendes, also elendes Lebensniveau aufweist) der SPD zu. Sie hat solche Aufgaben immer - und wird deshalb, wenn sie anstehen, von der herrschenden Klasse an die Macht gebracht oder auch von ihr in die Reserve zurückgezogen, wenn sie sich psychologisch abzunutzen droht und nicht mehr unmittelbar für ihren ewig gleichen schweinischen Zweck gebraucht wird - in alten Zeiten mittels der (nur dafür von der US-Besatzungsmacht geschaffenen) FDP.
Emmanuel Todd will eine "Wendung nach Innen" durch Europa, eine Stärkung des Binnenmarktes und einen vorsichtigen Protektionismus nach Vorbild des deutschen National-Ökonomen Friedrich List.
Ein Paradies der Ingenieure und Naturwissenschaftler (aber auch Geisteswissenschaftler, Lehrer und Sozialwissenschaftler) würde entstehen. (die Herrschaft der gegenwärtigen "Psychokratie" aus Finanzkapitalmärkten, Kreditbranche Lobbyisten und Journalisten sowie Medien-Leuten wäre beendet).
Weltweite Oligarchie-Gefahr
Meiner Meinung nach hat der Demograph, Statistiker und Politologe Emmanuel Todd ein sehr gut lesbares und lesenswertes Buch geschrieben.
Er hofft auf eine positive Entwicklung, weist aber auch (bei unbegrenztem Freihandel und weiterer neoliberaler Wirtschaftspolitik) auf die mögliche gefährliche Entwicklung der europäischen Gesellschaften hin zu einer Oligarchie bzw. Plutokratie der Vermögensoberschicht und der transnationalen Konzerne hin.
Tatsächlich ist Globalisierung ein soziales Erdbeben: die Lösung eines entscheidenden Teils des Kapitals von ihren Gesellschaften (und Nationalstaaten), also die Emanzipation von jener Form der politischen Organisation der Menschheit, die das Kapital mitgeschaffen hatte. Zwischen 1985 und 1995 entstanden mehr transnationale Konzerne als in den zweihundert Jahren zuvor. Sie erwirtschaften heute fünfzig Prozent der Wertschöpfung. Da ist eine Ökonomie entstanden, die sich jedem politischen Zugriff entzieht.
Die rechten Neocon-Revolutionäre um Wolfowitz & Kristol und die Bush-Administration glauben, dass die Menschheit vor der Alternative steht, entweder mit der Marktwirtschaft zu brechen - was sie nicht wollen - oder mit zunehmenden sozialen Differenzen, zunehmender Gewalt, dem molekularen Bürgerkrieg zu leben. Dafür rüsten sie. Die Burg zieht die Zugbrücke hoch. Gated Communities sind das künftige Lebensmodell für die Eliten. Amerika sucht keine territoriale Ausdehnung. Sein Imperialismuskonzept ist nicht mehr amerikanisch - es ist das Unterfangen, sich den globalisierten Eliten als Gewaltmonopolist anzubieten. Um das durchzusetzen, werden Feinde geschaffen.
Die US-Gesellschaft ist mittlerweile de facto eine Medien-Oligarchie und Plutokratie in der Hand der transnationalen Konzerne und des Privat-Banken Syndikates hinter der FED.
Wirtschaftlich de facto, durch Verlagerung der Produktivität nach Mexiko, Kanada, Japan, Ostchina und die EU-Länder, abgesehen vom militärisch-industriellen Komplex, ausgezehrt.
Ferner macht Emmanuel Todd auf die hohe Analphabetisierungsrate in den USA aufmerksam. Ähnliche Entwicklungen drohen weltweit.
Neoliberale Diktatur der "Eliten" (Vermögensoberschicht)
Aussage des Buches von Todd ist "Die Burg zieht die Zugbrücke hoch". Die Grundthese ist: Es geht nicht primär um die USA, sondern um den Weltbürgerkrieg einer globalisierten Finanz-Elite (und der transnationalen Mega-Konzerne) gegen den Rest der Menschheit.
Tatsächlich ist Globalisierung ein soziales Erdbeben: die Lösung eines entscheidenden Teils des Kapitals von ihren Gesellschaften, also die Emanzipation von jener Form der politischen Organisation der Menschheit, die das Kapital mitgeschaffen hatte. Zwischen 1985 und 1995 entstanden mehr transnationale Konzerne als in den zweihundert Jahren zuvor. Sie erwirtschaften heute fünfzig Prozent der Wertschöpfung. Da ist eine Ökonomie entstanden, die sich jedem politischen Zugriff entzieht.
Die rechten Revolutionäre um Wolfowitz & Kristol glauben, dass die Menschheit vor der Alternative steht, entweder mit der Marktwirtschaft zu brechen - was sie nicht wollen - oder mit zunehmenden sozialen Differenzen, zunehmender Gewalt, dem molekularen Bürgerkrieg zu leben. Dafür rüsten sie. Die Burg zieht die Zugbrücke hoch. Gated Communities sind das künftige Lebensmodell für die Eliten. Amerika sucht keine territoriale Ausdehnung. Sein Imperialismuskonzept ist nicht mehr amerikanisch - es ist das Unterfangen, sich den globalisierten Eliten als Gewaltmonopolist anzubieten. Um das durchzusetzen, werden Feinde geschaffen.
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